Bitte Suchbegriff eingeben

Europäisches Strafrecht
Beschreibung
2 Semesterwochenstunden
Art der Veranstaltung: Vorlesung
Dozent: Professor Dr. Klesczewski
Kursinhalte: Europäisches Straf- und Strafverfahrensrecht

Inhalte

  • Entwicklung, Ziele und Probleme des Europäischen Strafrechts, Vertrags- und verfassungsrechtliche Grundlagen, Supranationales Sanktions- und Verfahrensrecht, besondere supranationale Verwaltungsstrafverfahren, Europäisierung des nationalen Strafrechts, einzelne Deliktsbereiche, Betrugs- und Finanzdelikte, Bestechung und Bestechlichkeit, Geldfälschung, Geldwäsche, Insidergeschäfte, Organisierte Kriminalität, Terrorismus, Drogenhandel, Menschenhandel, Schleuserkriminalität, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, Urheberstrafrecht, Wettbewerbsstrafrecht, Arzneimittel- und Medizinproduktrecht, Rechtsquellen und Strukturen des Europäischen Strafrechts, Angleichung der  nationalen Strafrechtssysteme der Mitgliedsstaaten (Harmonisierung, Anweisungskompetenz), Auswirkungen der Angleichung auf das deutsche Strafrecht, Vorrang des Unionsrechts und seine Auswirkungen im deutschen Strafrecht, Unionskonforme Auslegung und ihre Auswirkungen im deutschen Strafrecht, Assimilierungsprinzip, Ausprägungen des Assimilierungsprinzips im deutschen Strafrecht, Grundsätze, Rechtsquellen und Einrichtungen der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen, Auswirkungen der EMRK auf das deutsche Strafprozessrecht, Auswirkungen des Unionsrechts auf das deutsche Strafprozessrecht, Doppelbestrafungsverbot, Europäischer Haftbefehl, Europäisches Beweisrecht, Zusammenarbeit von Polizei und Zoll, besondere Einrichtungen zur Unterstützung der europäischen Strafverfolgung, OLAF, Europol, Eurojust, Datenschutz und Datenverkehr im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit, Grundrechte, Rechtsschutz und Strafverteidigung, EMRK, Strafverteidigung in Europa, Organisationsformen, Perspektiven Europäischer Strafverteidigung

  • Geiger, Rudolf Grundgesetz und Völkerrecht: mit Europarecht; die Bezüge des Staatsrechts zum Völkerrecht und Europarecht; ein Studienbuch, 6. Auflage, München 2013;
  • Herdegen, Matthias Europarecht, München 2015;
  • Wasmeier, Martin / Möhlig, Strafrecht der Europäischen Union, Baden-Baden 2008;
  • Angelika Van den Wyngaert, Christine Stessens, Guy Janssens, Liesbeth, International Criminal Law. A Collection of International and European Instruments, Leiden (NL) 2005;
  • Bleckmann, Albert Europarecht: das Recht der Europäischen Union und der Europäischen Gemeinschaften, Köln 1997;
  • Bleckmann, Albert Völkerrecht, Baden-Baden 2001; Herdegen, Matthias Völkerrecht, München 2016,
  • Ipsen, Knut/ Menzel, Eberhard/ Völkerrecht, München 2014;
  • Epping, Volker, Streinz, Rudolf Europarecht, Heidelberg, 2016;
  • Böse, Martin, Europäisches Strafrecht – mit polizeilicher Zusammenarbeit, Baden-Baden 2013;
  • Böse, Martin, Internationales und Europäisches Strafrecht, München 2014;
  • Esser, Robert Europäisches und internationales Strafrecht, München 2016;
  • Hecker, Bernd Europäisches Strafrecht, Berlin, Heidelberg, 2015;
  • Hecker, Bernd / Zöller, Mark A. Fallsammlung zum Europäischen und Internationalen, Strafrecht, Berlin, Heidelberg 2012;
  • Safferling, Christoph Johannes, Maria Internationales Strafrecht: Strafanwendungsrecht – Völkerstrafrecht – Europäisches Strafrecht, Berlin, Heidelberg 2011;
  • Satzger, Helmut Internationales und europäisches Strafrecht: Strafanwendungsrecht, europäisches Straf- und Strafverfahrensrecht, Völkerstrafrecht, Baden-Baden 2016;
  • Sieber,Ulrich, Satzger, Helmut, Heintschel-Heinegg, Bernd, Europäisches Strafrecht, Baden-Baden 2014

Europol

Bitte auf PREVIEW klicken.

Der Link zum Video:

https://www.youtube.com/watch?v=1UTsrlWphqU

Im Jahre 2004 wurde der Deutsch-Syrer Mamoun Darkazanli in Hamburg verhaftet. Darkazanli stand seit dem 11. September 2001 unter dem dringenden Verdacht, der Hamburger Zelle um den Terrorpiloten Mohammed Atta geholfen zu haben. Fest stand auch, dass er enge Kontakte zu den späteren Selbstmordattentätern unterhielt und andere internationale Schlüsselfiguren der Terrorszene kannte. Tatsächlich reichten diese Kontakte in Deutschland nicht für eine Verurteilung. Stärker waren hingegen die Vorwürfe, die zeitgleich die Spanische Justiz erhob. In Spanien sollte Darkazanlie eine Al-Qaida-Zelle unterstützt haben. Dennoch konnte der deutsche Generalbundesanwalt kein Verfahren gegen Darkazanlie in Deutschland einleiten, da die Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung zum damaligen Zeitpunkt in Deutschland noch nicht strafbar war. Folglich wurde das Verfahren gegen Darkazanli in Deutschland eingestellt. Seit der Einführung des EU-Haftbefehls planten die deutschen und spanischen Behörden daher in stiller Absprache eine andere Vorgehensweise. Ein spanischer Richter erließ im Herbst 2004 einen Haftbefehl gegen den Deutsch-Syrer, und die deutschen Strafverfolgungsbehörden setzten sich für dessen Auslieferung nach Spanien ein. Buchstäblich auf dem Rollfeld des Hamburger Flughafens wurde die Aktion jedoch noch gestoppt. In einer Eilentscheidung verhinderte das Bundesverfassungsgericht, dass Darkazanli nach Spanien ausgeliefert wurde. Nach Ansicht der Verfassungsrichter verstieß der Rahmenbeschluss zum Europäischen Haftbefehl gegen das Grundgesetz. „Wer als Deutscher im eigenen Rechtsraum eine Tat begeht, muss grundsätzlich nicht mit einer Auslieferung an eine andere Staatsgewalt rechnen“, äußerte sich der damalige stellvertretende Gerichtspräsident Winfried Hassemer zum Urteil. Der Fall Darkazanli illustriert, wie schwierig die rechtsstaatliche Verfolgung von Terrorverdächtigen innerhalb Europas sein kann und welch komplexen Zusammenhänge dem Rechtsanwender in materieller und prozessualer Hinsicht begegnen.

Regelungen wie der Europäische Haftbefehl zielen darauf ab, innerhalb der Europäischen Union eine einheitliche strafrechtliche Zusammenarbeit herbeizuführen, die vor allem die Herausforderungen durch organisierte Kriminalität und den internationalen Terrorismus bewältigen soll. Das Europäische Strafrecht stellt dabei eine noch recht junge und in der Entwicklung begriffene Rechtsmaterie dar. Erst durch den Abschluss des Vertrages von Lissabon, welcher im Jahre 2009 in Kraft trat, wurden auch bestimmte Bereiche des Straf- und Strafprozessrecht ausdrücklich vergemeinschaftet. Inhaltlich befasst sich das Europäische Strafrecht mit strafrechtlich relevanten Rechtsnormen europäischer und völkerrechtlicher Herkunft.

Die Vorlesung soll den Studierenden einen Überblick über die wichtigsten Regelungen des materiellen und prozessualen europäischen Strafrechts verschaffen und einen ersten Einstieg in diese spannende Rechtsmaterie ermöglichen.

Europäisches Strafrecht
50 Plätze
14 Einheiten

á 2 Semesterwochenstunden

Anfahrt

Universität Leipzig, Universitätsstraße 3, 04109 Leipzig

Die Universitätsstraße 3 liegt im Stadtzentrum angrenzend an den Augustusplatz. Fahrradstellplätze befinden sich in zahlreicher Anzahl direkt vor dem Eingang der Universität.

Die Universitätsstraße erreichen Sie mit den Stadtbahnlinien S1, S2, S3, S4, S5, S5X (Haltestelle Hauptbahnhof). Von dort sind es fünf Gehminuten. Ebenso erreichen Sie die Universität mit den Straßenbahnlinien 4, 7, 8, 10, 11, 12, 14, 15 und 16 (Haltestelle Augustusplatz), sowie mit den weiteren Straßenbahnlinien 2 und 9 (Haltestelle Wilhelm-Leuschner-Platz).

aus Richtung Berlin:

Von der Autobahn 9 Abfahrt Merseburg/Leipzig West. Folgen Sie dann der Beschilderung „Zentrum“. Parkmöglichkeiten für PKW finden Sie direkt in der Nähe im Parkhaus Augustusplatz.

aus Richtung München:

Von der Autobahn 9 Abfahrt Merseburg/Leipzig West. Folgen Sie dann der Beschilderung „Zentrum“. Parkmöglichkeiten PKW direkt in der Nähe im Parkhaus Augustusplatz.

aus Richtung Dresden:

Von der Autobahn 14 Abfahrt „Neue Messe“ folgen Sie der B2 in das Zentrum von Leipzig. Folgen Sie der Beschilderung in Richtung Hauptbahnhof Leipzig. Dort finden Sie auch gleich Abstellmöglichkeiten für Busse oder PKW. Weitere Parkhäuser sind das Parkhaus am Augustusplatz oder direkt in der Nähe des Thüringer Hofs das Parkhaus Burgplatz. Alle Parkmöglichkeiten sind über das Verkehrsleitsystem gut ausgeschildert.