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Europarecht I
Beschreibung
2 Semesterwochenstunden
Art der Veranstaltung: Vorlesung
Anzahl der Semesterwochenstunden: 2
Kursinhalte: Grundzüge des Europarechts
Abschlussklausur: ja

  • Historische Entwicklung der Europäischen Union; Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS-Vertrag); Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG); Maastricht-Vertrag; Vertrag von Lissabon
  • Das Recht der Europäischen Union; Rechtsquellen des Europarechts; Vertrag über die Europäische Union (EUV); Vertrag über die Arbeitsweise der Europäische Union (AEUV); Primärrecht, Sekundärrecht, Charta der Grundrechte
  • Organe der EU; Europäischer Rat, Kommission, Rat der Europäischen EU, EuGH, Europäisches Parlament, Europäische Zentralbank (EZB)
  • Rechtssetzung in der EU; Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung; Subsidiaritätsprinzip; Richtlinien, Verordnungen
  • Vorabentscheidungsverfahren, Nichtigkeitsklage, Vertragsverletzungsverfahren

Lehrbücher:

  •  Rudolf Streinz, Europarecht, 10. Auflage, 2016; Matthias Herdegen, Europarecht, 17. Auflage, 2015;
  • Haratsch/Koenig/Pechstein, Europarecht, 10. Auflage, 2016;
  • Bieber/Epiney/Haag, Die Europäische Union, 11. Auflage, 2015;
  • Arndt/Fischer/Fetzer, Europarecht, 11. Auflage 2015;
  • Fastenrath/Groh, Europarecht, 4. Auflage 2016;
  • Hakenberg, Europarecht, 7. Auflage 2015;
  • Borchardt, Die rechtliche Grundlage der Europäischen Union, 6. Auflage 2015;
  • Frenz, Europarecht, 2. Auflage 2015; Hermann, Examens-Repetitorium Europarecht. Staatsrecht III, 5. Auflage 2015

Kommentare:

  • Streinz, EUV/AEUV, 2. Auflage 2014;
  • Schwarze/Becker/Hatje, EU-Kommentar, 3. Auflage, 2012;
  • Calliess/Ruffert, EUV/AEUV, 5. Afulage 2016;
  • Geiger/Khan/Kotzur, EUV/AEUV, 6. Auflage 2016;
  • Grabitz/Hilf/Nettesheim, Das Recht der Europäischen Union, 58. Auflage 2016

Fallbücher:

  • Arndt/Fischer/Fetzer, Fälle zum Europarecht, 8. Auflage 2015;
  • Schiedermair/Koppe, Schwerpunktbereichsklausur: Europarecht – Die Pkw-Maut, JURA, 2016, 406

Schuman Declaration

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Hier der Link zum Video:
https://www.youtube.com/watch?v=pzhpA7_-1oA

Europapolitische Themen gehören längst zum Kanon des aktuellen Tagesgeschehens. Beispielhaft genannt seien nur die Banken- und Finanzkrise, die Staatsschuldenkrise in Griechenland, oder kürzer und etwas pathetisch: die Euro-Rettung. Immer wieder kommen neue, häufig als „Krise“ verkürzte und bezeichnete politische Herausforderungen, wie z. B. die Flüchtlingskrise und der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (Brexit), hinzu. Jüngst stellen Migrationsbewegungen innerhalb der Europäischen Union die Mitgliedstaaten vor schwierige sozialpolitische und sozialrechtliche Entscheidungen.

Da politische Gegenstände meistens auch rechtlich prädeterminiert sind (und vice versa), sind profunde Kenntnisse des Europarechts zwingend notwendig, um bestimmte Fragen internationaler Fasson zumindest in ihren Grundzügen zutreffend erfassen und einordnen zu können.

Allerdings reduziert sich die Bedeutung des Europarechts nicht nur auf die staatenübergreifenden „Krisen“-Geschehnisse. Das Europarecht (Recht der Europäischen Union) spielt mittlerweile auch eine besondere Rolle in den nationalen Rechtssystemen der Mitgliedsstaaten. Sein Einfluss ist dabei nicht nur auf das Öffentliche Recht beschränkt; insbesondere das Zivilrecht ist mit Vorgaben europäischer Rechtsakte dermaßen verzahnt, dass eine Betrachtung des Zivilrechts ohne dessen europarechtlichen Hintergrund zu kurz greifen würde. Deswegen hat das Europarecht seinen Platz längst nicht nur im klassischen juristischen Studium (Staatsexamen) gefunden, sondern ist auch Kernfach in internationalrechtlich gestalteten LL.M.-Studiengängen.

Umso wichtiger erscheint deshalb die genaue Kenntnis der Grundlagen des Europarechts. Sie konstituiert den Ausgangspunkt für eine vertiefende, wissenschaftliche Beschäftigung mit diesem Rechtsgebiet. Ohne diese Grundlagenkenntnis werden sich das Durchdringen und der Erkenntnisgewinn im besonderen Teil des Europarechts regelmäßig als schwierig gestalten. Grundlegende Fragen, wie z.B. Historie, Rechtsquellen und Institutionen sollten deshalb vorab behandelt werden.

Die Vorlesung „Europarecht I“ ermöglicht zunächst einen Überblick über die Grundlagen des Europarechts und widmet sich dann insbesondere dem „Europäischen Verfassungsrecht“. Gegenstände sind v. a. die Geschichte der europäischen Einigung, die EU im Kontext der anderen Internationalen Organisationen, das ehemalige „Drei Säulen-Modell“ der EU, die wichtigsten Verfassungstexte der EU, die Organe der Europäischen Gemeinschaft, ihre Verfahrensweise, die Finanzierung der EU, die Rechtsquellen des Europarechts, Außenkompetenzen der EU sowie die Assoziierung und der Beitritt zur EU. Die Darstellung der Grundfreiheiten und der einzelnen Politikbereiche der EU ist der hierauf aufbauenden Vorlesung „Europarecht II“ vorbehalten, die jeweils im Wintersemester durchgeführt wird. In der letzten Vorlesungswoche findet eine Semesterabschlussklausur statt.

All EU Flags in front of the European Parliament, Flags in front of the European Parliament, Strasbourg, Alsace, France
14 Einheiten

á 2 Semesterwochenstunden

Anfahrt

Universität Leipzig, Universitätsstraße 3, 04109 Leipzig

Die Universitätsstraße 3 liegt im Stadtzentrum angrenzend an den Augustusplatz. Fahrradstellplätze befinden sich in zahlreicher Anzahl direkt vor dem Eingang der Universität.

Die Universitätsstraße erreichen Sie mit den Stadtbahnlinien S1, S2, S3, S4, S5, S5X (Haltestelle Hauptbahnhof). Von dort sind es fünf Gehminuten. Ebenso erreichen Sie die Universität mit den Straßenbahnlinien 4, 7, 8, 10, 11, 12, 14, 15 und 16 (Haltestelle Augustusplatz), sowie mit den weiteren Straßenbahnlinien 2 und 9 (Haltestelle Wilhelm-Leuschner-Platz).

aus Richtung Berlin:

Von der Autobahn 9 Abfahrt Merseburg/Leipzig West. Folgen Sie dann der Beschilderung „Zentrum“. Parkmöglichkeiten für PKW finden Sie direkt in der Nähe im Parkhaus Augustusplatz.

aus Richtung München:

Von der Autobahn 9 Abfahrt Merseburg/Leipzig West. Folgen Sie dann der Beschilderung „Zentrum“. Parkmöglichkeiten PKW direkt in der Nähe im Parkhaus Augustusplatz.

aus Richtung Dresden:

Von der Autobahn 14 Abfahrt „Neue Messe“ folgen Sie der B2 in das Zentrum von Leipzig. Folgen Sie der Beschilderung in Richtung Hauptbahnhof Leipzig. Dort finden Sie auch gleich Abstellmöglichkeiten für Busse oder PKW. Weitere Parkhäuser sind das Parkhaus am Augustusplatz oder direkt in der Nähe des Thüringer Hofs das Parkhaus Burgplatz. Alle Parkmöglichkeiten sind über das Verkehrsleitsystem gut ausgeschildert.