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Internationale Schiedsgerichtsbarkeit
Beschreibung
2 Semesterwochenstunden
Art der Veranstaltung: Blockveranstaltung
Anzahl der Semesterwochenstunden:
2
Dozent: Prof. Dr. István Varga

Kursinhalte:

  • Gegenstand der Internationalen Schiedsgerichtsbarkeit; Institutionelle versus ad-hoc-Schiedsgerichte; Vor- und Nachteile internationaler Schiedsverfahren gegenüber institutionalisierten (internationalen) Gerichten
  • Schiedsgerichtsbarkeit als Zentrum der globalen Judikative?; Rahmenbedingungen von Schiedsverfahren mit staatlicher Beteiligung aufgrund verfassungs- und sonstiger öffentlich-rechtlicher Bindungen der Staaten
  • Rechtsquellen; Multilaterale Staatsverträge zur Internationalen Schiedsgerichtsbarkeit (z.B. UN-Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche, Europäisches Übereinkommen über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit)
  • Die Schiedsgerichtsvereinbarung: Qualifikation, Zustandekommen und Wirksamkeit; Schieds- und Mediationsklauseln; Schiedsgerichtsbarkeit und anwendbares Recht; Anerkennung und Vollstreckung; Konventionskonflikt und Günstigkeitsprinzip

  • Aden, Internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit, 2. Auflage 2003, ISBN: 3-406-49178-2,
  • Oberhammer (Hrsg.), Schiedsgerichtsbarkeit in Zentraleuropa – Arbitration in Central Europe, Berlin 2005, ISBN: 3-8305-1105-1,
  • Dutka, Legislative Regulation of Alternative Dispute Resolution – World and National Practice ADR, Lemberg 2010, ISBN: 978-9-6619-9013-4,
  • Schütze (Hrsg.), Institutionelle Schiedsgerichtsbarkeit, 2., neu bearbeitete Auflage 2010, ISBN: 978-3-452-27284-3,
  • Rehm, Die Schiedsgerichtsbarkeit im Rechtssystem, 1. Auflage 2009, ISBN: 978-3-8329-4152-9,
  • Justenhoven, Internationale Schiedsgerichtsbarkeit – ethische Norm und Rechtswirklichkeit, Stuttgart 2006, 302 S., ISBN: 978-3-17-019529-5,
  • Kreindler/Schäfer/Wolff, Schiedsgerichtsbarkeit – Kompendium für die Praxis, Frankfurt a.M. 2006, 457 S., ISBN: 978-3-8005-1410-6,
  • Lachmann, Handbuch für die Schiedsgerichtspraxis, 3., völlig überarbeitete Auflage, Köln 2008, 1210 S., ISBN: 978-3-504-47128-6

Konflikt der China Inseln

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Der Link zum Video:

https://www.youtube.com/watch?v=tQFSf8bolbg

Gemäß Artikel 2 Nr. 3 der UN-Charta sind die Staaten zur friedlichen Streitbeilegung verpflichtet. Um diesem Grundsatz gerecht zu werden, zeigt das Völkerrecht in seiner Zielsetzung als Friedensordnung mannigfache Möglichkeiten auf. Neben der Vermittlung, Vergleichung und Schlichtung kann im Falle einer zwischenstaatlichen Auseinandersetzung ein Schiedsgericht eingesetzt werden, um die gegenseitig geltend gemachten Ansprüche zu beurteilen. Hierbei wird – anders als bei den diplomatischen Mitteln – auf eine rechtsverbindliche Entscheidung abgezielt.

Die Schiedsgerichtsbarkeit (arbitration) ist in Art. 37 S. 1 des (I.) Haager Abkommens zur friedlichen Erledigung internationaler Streitfälle vom 18. Oktober 1907 wie folgt definiert: „Die internationale Schiedssprechung hat zum Gegenstande die Erledigung von Streitigkeiten zwischen den Staaten durch Richter ihrer Wahl und auf Grund der Achtung vor dem Rechte.“ Die involvierten Parteien können demnach nicht nur darüber entscheiden, welchen bzw. wie viele Richter sie mit der Sache befassen wollen, sie sind ferner auch frei darin, welches Recht und welches Verfahren im jeweiligen Fall zur Anwendung kommen soll. Ebenso kann in der Vereinbarung zwischen den streitenden Staaten (sog. compromis) festgelegt werden, ob die Entscheidung des Schiedsgerichts endgültig, das heißt unanfechtbar sein soll. All dies ist möglich aufgrund der völkerrechtlichen Vertragsfreiheit.

Die Einsetzung unabhängiger Schiedsgerichte hat im Völkerrecht eine lange Tradition und ihre Attraktivität liegt auf der Hand: sie sind extrem souveränitätsfreundlich und bieten wesentlich flexiblere Möglichkeiten der konkreten Ausgestaltung als die institutionalisierten internationalen Gerichte. Bis heute ist dieses Instrument daher in den internationalen Beziehungen von erheblicher Bedeutung. Große mediale Aufmerksamkeit erfuhr die Thematik jüngst im Kontext der TTIP-Debatte oder im Streitfall zwischen den Philippinen und China um die Spratly-Inseln in der Südchinesischen See.

Die Veranstaltung bietet eine grundlegende Einführung in die Funktions- und Wirkungsweisen der Internationalen Schiedsgerichtsbarkeit und beleuchtet die Grundlagen und Prinzipien des wissenschaftlichen Vergleichs der verschiedenen nationalen Rechtsordnungen zur Aufdeckung von Gemeinsamkeiten und Unterschieden, die für das eigene und internationale Rechtsverständnis und für die Fortbildung des Rechts von Bedeutung sind.

Internationale Schiedsgerichtsbarkeit (2)
Bildquelle: Kiev.Victor /Shutterstock.com
30 Plätze
11 Einheiten

á 2 Semesterwochenstunden

Anfahrt

Universität Leipzig, Universitätsstraße 3, 04109 Leipzig

Die Universitätsstraße 3 liegt im Stadtzentrum angrenzend an den Augustusplatz. Fahrradstellplätze befinden sich in zahlreicher Anzahl direkt vor dem Eingang der Universität.

Die Universitätsstraße erreichen Sie mit den Stadtbahnlinien S1, S2, S3, S4, S5, S5X (Haltestelle Hauptbahnhof). Von dort sind es fünf Gehminuten. Ebenso erreichen Sie die Universität mit den Straßenbahnlinien 4, 7, 8, 10, 11, 12, 14, 15 und 16 (Haltestelle Augustusplatz), sowie mit den weiteren Straßenbahnlinien 2 und 9 (Haltestelle Wilhelm-Leuschner-Platz).

aus Richtung Berlin:

Von der Autobahn 9 Abfahrt Merseburg/Leipzig West. Folgen Sie dann der Beschilderung „Zentrum“. Parkmöglichkeiten für PKW finden Sie direkt in der Nähe im Parkhaus Augustusplatz.

aus Richtung München:

Von der Autobahn 9 Abfahrt Merseburg/Leipzig West. Folgen Sie dann der Beschilderung „Zentrum“. Parkmöglichkeiten PKW direkt in der Nähe im Parkhaus Augustusplatz.

aus Richtung Dresden:

Von der Autobahn 14 Abfahrt „Neue Messe“ folgen Sie der B2 in das Zentrum von Leipzig. Folgen Sie der Beschilderung in Richtung Hauptbahnhof Leipzig. Dort finden Sie auch gleich Abstellmöglichkeiten für Busse oder PKW. Weitere Parkhäuser sind das Parkhaus am Augustusplatz oder direkt in der Nähe des Thüringer Hofs das Parkhaus Burgplatz. Alle Parkmöglichkeiten sind über das Verkehrsleitsystem gut ausgeschildert.