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Internationales Strafrecht im Friedenssicherungsrecht und im Recht der bewaffneten Konflikte
Beschreibung
2 Semesterwochenstunden

Titel der Veranstaltung: Internationales Strafrecht im Friedenssicherungsrecht und im Recht der bewaffneten Konflikte
Art der Veranstaltung: Vorlesung
Anzahl der Semesterwochenstunden: 2
Dozentin: Prof. Dr. Daniela Demko LL.M. Eur.           
Kursinhalte: Völkerstrafrecht in Bezug zum Friedenssicherungsrecht und zum Recht der bewaffneten Konflikte

• Völkerstrafrecht; ius ad bellum, Friedenssicherung, bewaffneter Konflikt; humanitäres Völkerrecht; Aggression; Rom-Statut
• Nürnberger Prozess, Verantwortlichkeit Einzelner; Internationaler Strafgerichtshof (ICC); Genfer Konvention, humanitäres Völkerrecht;
• Kernverbrechen; Völkermord; Genozid; Zerstörungsabsicht; Verbrechen gegen die Menschlichkeit; Kriegsverbrechen; der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien, Ruanda-Strafgerichtshof;
• Ad Hoc-Tribunale, „hybride“ Gerichte; völkerstrafrechtliche Zurechnungslehre; Vorgesetztenverantwortlichkeit; Straffreistellungsgründe; Völkerstrafgesetzbuch (VSTGB); Durchbrechung des Territorialitätsprinzips; völkervertragsgestützte Delikte („treaty based crimes“); bewaffneter Konflikt

In deutscher Sprache:

  •  Ambos, Internationales Strafrecht: Strafanwendungsrecht, Völkerstrafrecht,  Europäisches Strafrecht, Rechtshilfe, München 2014;
  • Safferling, Internationales Strafrecht: Strafanwendungsrecht, Völkerstrafrecht,    Europäisches Strafrecht, Berlin 2011;
  • Satzger, Internationales und Europäisches Strafrecht: Strafanwendungsrecht, Europäisches Straf- und Strafverfahrensrecht, Völkerstrafrecht, Baden-Baden 2016;
  • Werle,  Völkerstrafrecht, Tübingen 2012

In englischer Sprache:

  • Cassese, International Criminal Law, Third Edition 2013;
  • Schabas, An Introduction to the International Criminal Court, 4th Edition 2011;
  • Cassese/Gaeta/Jones, The Rome Statute oft he International Criminal Court, A Commentary, 2002;
  • Triffterer/Ambos, The Rome Statute of the International Criminal Court, A Commentary, Third Edition, 2016

Links:

The International Criminal Court (ICC)

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Der Link zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=1K4Y8iqLzxQ

Als Völkerstrafrecht wird die Gesamtheit völkerrechtlicher Normen bezeichnet, die bestimmte schwerste (makrokriminelle) Verbrechen wie Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit unter Strafe stellen (sowie zukünftig auch das Verbrechen der Aggression). Seinen historischen Ursprung hat das heutige Völkerstrafrecht in den Kriegsverbrechertribunalen (IMT und IMTFE) nach Ende des Zweiten Weltkriegs. Die nach Gründung der UN-Ad-hoc-Tribunale für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) und für Ruanda (ICTR) erfolgte Verabschiedung eines völkerrechtlichen Vertrags (Rom-Statut) hat mit der Etablierung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag zu einer dauerhaften Institutionalisierung der internationalen Strafgerichtsbarkeit geführt. Darüber hinaus wird das Völkerstrafrecht auch von nationalen Gerichten angewendet. Mit der Schaffung so genannter Hybridgerichte (Khmer-Rouge-Tribunal und Special Court for Sierra Leone) ist zudem zu Beginn des 21. Jahrhunderts eine neue Generation internationalisierter Strafgerichte entstanden. In der Vorlesung wird das internationale Strafrecht (Völkerstrafrecht) in Bezug auf dessen Einbindung in spezielle Regelungsbereiche eines den Frieden und die internationale Sicherheit schützenden Völkerrechts systematisch vertieft, wobei (u.a.) die Entwicklungen und das Zusammenspiel von Völkerrecht, Menschenrechten und Völkerstrafrecht im Kontext eines den Weltfrieden schützenden Rechts dargestellt werden. Vorlesungsgegenstand ist mit dem internationalen Friedenssicherungsrecht zum einen die völkerrechtliche Verhinderung von Gewalt und bewaffneten Konflikten (ius ad bellum). Neben Fragen zu friedensschaffenden/-erhaltenden Schutzmaßnahmen, zur friedlichen Streitbeilegung, zur Selbstverteidigung und humanitären Intervention sowie zur Lehre vom „gerechten Krieg“ (bellum iustum) wird schwerpunktmäßig das völkerstrafrechtliche Verbrechen der Aggression gründlich erarbeitet und in Bezug auf seine geschichtliche Entwicklung und seine heutige tatbestandliche Ausgestaltung im Rom-Statut dargestellt. Vorlesungsgegenstand ist mit dem Recht der bewaffneten Konflikte zum anderen das Kriegsvölkerrecht bzw. das Humanitäre Völkerrecht (ius in bello), bei dem es um diejenigen völkerrechtlichen und insbesondere völkerstrafrechtlichen Regelungen geht, die nach dem Ausbruch eines bewaffneten Konflikts zu dessen Eingrenzung Geltung beanspruchen: Den Schwerpunkt bilden hier die völkerstrafrechtlichen Kriegsverbrechen. Diese werden zunächst in ihrer geschichtlichen Entwicklung und heutigen tatbestandlichen Ausgestaltung im Rom-Statut behandelt. Sodann werden sie auch in ihrem Zusammenhang mit dem Haager und Genfer Recht (z. B. mit Bezug auf verbotene Mittel und Methoden der Kriegsführung sowie auf den Schutz von Konfliktopfern, wie etwa der Zivilbevölkerung), in ihrer Anwendung in internationalen und nichtinternationalen bewaffneten Konflikten sowie in Bezug auf die Geltung der Menschenrechte in bewaffneten Konflikten vertieft werden.

Im Kontext des Schutzes des Weltfriedens durch Völkerstrafrecht werden zusätzlich zu den beiden Völkerstraftaten des Aggressionsverbrechens und des Kriegsverbrechens auch Fragestellungen zum internationalen Terrorismus behandelt. Hierbei wird untersucht, ob der Terrorismus als sog. völkervertragsgestütztes Delikt („treaty based crimes“) in den Zuständigkeitsbereich des IStGH einbezogen werden kann. Die Vorlesung widmet sich des Weiteren mit dem ius post bellum den rechtlich gesteuerten Wegen von bewaffneten Konflikten hin zu einem friedlichen Zusammenleben und hier insbesondere den völkerstrafrechtlichen Aufarbeitungswegen von Unrechtsvergangenheit (u.a. den Amnestien und Wahrheitskommissionen.)

Internationales Strafrecht im Friedenssicherungsrecht und im Recht des bewaffneten Konflikts
50 Plätze
15 Einheiten

á 2 Semesterwochenstunden

Anfahrt

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Die Universitätsstraße 3 liegt im Stadtzentrum angrenzend an den Augustusplatz. Fahrradstellplätze befinden sich in zahlreicher Anzahl direkt vor dem Eingang der Universität.

Die Universitätsstraße erreichen Sie mit den Stadtbahnlinien S1, S2, S3, S4, S5, S5X (Haltestelle Hauptbahnhof). Von dort sind es fünf Gehminuten. Ebenso erreichen Sie die Universität mit den Straßenbahnlinien 4, 7, 8, 10, 11, 12, 14, 15 und 16 (Haltestelle Augustusplatz), sowie mit den weiteren Straßenbahnlinien 2 und 9 (Haltestelle Wilhelm-Leuschner-Platz).

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