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Migrationsrecht
Art der Veranstaltung: Vorlesung
Anzahl der Semesterwochenstunden: 2
Dozent: Prof. Dr. Kluth
Kursinhalte: Regelungen über Einreise und Aufenthalt von Drittstaatlern.

  • Ausländerrecht, Flucht, Asyl, Flüchtling, Asylbewerber, Aufenthalt, Staatsangehörigkeit, Erlaubnisvorbehalt, Aufenthaltstitel (Erteilung und Verlängerung), Ausschlussgründe, Visum, Schengenvisum, Arbeitsmigration, Freizügigkeitsberechtigung, Lebensunterhaltssicherung; Aufenthaltszweck, Ausbildung, Erwerbstätigkeit; völkerrechtliche, humanitäre oder politische Gründe, familiäre Gründe, Aufenthaltsbeendigung, Abschiebung, Asylgrundrecht (Art. 16a GG), politische Verfolgung, Flüchtlingsanerkennung, Genfer Flüchtlingskonvention, EMRK, der Flüchtlingsbegriff, Verfolgung, Verfolgungsgründe, Subsidiärer Schutz, Abschiebungsverbote, Aufenthaltsgesetz, Asylverfahrensgesetz, Dublin-VO, Art. 18 GR-Charta, Qualifikationsrichtlinie, Ausreise, Unmöglichkeit der Ausreise, familienbezogene Aufenthaltserlaubnis, Duldung, Nachzug zu Deutschen, Aufenthaltsbeendigung, Ausweisungsverfügung, Minderjährigenschutz, Rechsschutz im Asylverfahren

  • Hofmann (Hrsg), Ausländerrecht, 2. Auflage, 2016;
  • Kluth/Heusch, Ausländerrecht, Beck’scher Onlinekommentar; Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 11. Auflage, erscheint Februar 2016;
  • Marx, Asylgesetz, 9. Auflage, 2016;
  • Haibronner, Ausländerrecht, Loseblattwerk;
  • Fritz/Vormeier, Gemeinschaftskommentar zum Asylgesetz, Loseblattwerk;
  • Huber, Aufenthaltsgesetz, 2. Auflage, erscheint April 2016;
  • Marx, Aufenthalts-, Asyl- und Flüchtlingsrecht, 5. Aufl. 2015;
  • Hailbronner, Asyl- und Ausländerrecht, Kohlhammer, 3. Auflage, 2013;
  • Tiedemann, Flüchtlingsrecht, Die materiellen und verfahrensrechtlichen Grundlagen, Springer, 2014;
  • Marx, Kommentar zum AsylVfG, 8. Aufl. 2014;
  • Maaßen, Die Rechtsstellung des Asylbewerbers im Völkerrecht. Überlegungen zu den völkerrechtlichen Rahmenbedingungen einer europäischen Asylrechtsharmonisierung, 1997;
  • Lehngut/Maasen, Rückführung und Rückübernahme. Die Rückübernahmeabkommen der Bundesrepublik Deutschland, 1998;
  • Marx, Handbuch zum Flüchtlingsschutz;
  • Renner, Ausländerrecht, 9. Aufl. 2011; ders., Ausländerrecht in Deutschland. Einreise und Aufenthalt, 1998;
  • Schaeffer, Asylberechtigung, 1980; Weis, Nationality and Statelessness in International Law, 1956;
  • Kluth/Hund/Maaßen, Zuwanderungsrecht, 2008; Huber, Aufenthaltsgesetz, 2010;
  • Hathaway, The Law of Refugee Status, 1991;
  • Hailbronner/Renner/Maaßen, Kommentar zum Staatsangehörigkeitsrecht, 5. Aufl. 2010;
  • Hailbronner, Rückübernahme eigener und fremder Staatsangehöriger. Völkerrechtliche Verpflichtungen der Staaten, 1996;
  • Giesler/Wasser, Das neue Asylrecht. Die neuen Gesetzestexte und internationalen Abkommen mit Erläuterungen, 1993;
  • Fritz/Vormeier, Gemeinschaftskommentar zum Ausländerrecht, 2015; Fraenkel, Einführende Hinweise zum neuen Ausländergesetz 1991;
  • Birck, Traumatisierte Flüchtlinge. Wie glaubhaft sind ihre Aussagen?, 2002;
  • Berlit, Gemeinschaftskommentar zum Asylverfahrensgesetz, 2011;
  • Bell/Roth, Ausländerrecht, 2010; InfAuslR (Informationsbrief Ausländerrecht); ZAR (Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik);
  • AuAS (Schnellbrief Asyl- und Ausländerrecht); Das Asylmagazin (Zeitschrift für Flüchtlings- und Migrationsrecht)

 

Links:

UNHCR- Who is a refugee?

Bitte auf PREVIEW klicken.

Hier der Link zum Video:

https://www.youtube.com/watch?v=EXe4B55hflY

Spätestens im Sommer 2015 ist die massenhafte Migration nach Europa in den Fokus der Öffentlichkeit geraten und firmiert in der Gesellschaft seitdem unter dem eher konfusen als erhellenden Begriff der Flüchtlingskrise.

Ungeachtet dieser sprachlichen Unschärfe stellen die diesem Phänomen zugrundeliegenden massenweisen Migrationsströme, sowohl die Verwaltung als auch die nationalen Bevölkerungen und nicht zuletzt die Emigranten und Flüchtlinge vor enorme Herausforderung unterschiedlichster Art, deren tatsächliche Bewältigung gewiss noch für mehr als eine Dekade nachwirken wird. Dabei geben die zugrundeliegenden rechtlichen Maßgaben den Rahmen und die Grenzen politischen rechtlichen Handelns vor.

Kein Wunder, dass die Nachfrage an Juristinnen und Juristen mit ausländer-, asyl- und flüchtlingsrechtlicher Expertise entsprechend ansteigt. Dass im Jahr 2015 der Titel des Fachanwalts für Migrationsrecht ins Leben gerufen wurde und sich an vielen Universitäten ehrenamtliche Rechtsberatungsstellen für Geflüchtete (Refugee Law Clinic) formieren, ist beredter Ausdruck der gestiegenen Bedeutung des Migrationsrechts.

Unter den Sammelbegriff Migrationsrecht (veraltet: Ausländerrecht) fallen dabei sämtliche Regelungen über die Einreise und den rechtmäßigen Aufenthalt von Menschen, die nicht qua Staatsangehörigkeit in der Bundesrepublik aufenthaltsberechtigt sind. Dabei beschränkt sich das Migrationsrecht jedoch nicht nur auf asyl- oder flüchtlingsrechtliche Fragestellungen. Auch der Aufenthalt aus anderen Zwecken, etwa aus familiären Gründen oder zum Zwecke der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, fällt unter diese Regelungsmaterie. Der gesamte Migrationsverlauf, angefangen bei den Visavoraussetzungen, über die Aufnahme des Emigranten oder dessen Ausweisung sowie die letzten Endes erfolgreiche Einbürgerung, wird hierbei vom Migrationsrecht erfasst und begleitet. Das Migrationsrecht muss hierbei als höchst komplex beschrieben werden. Völker- und europarechtliche Verflechtungen formen das nationale Verfassungs- und Verwaltungsrecht und führen zu einem unübersichtlichen Regelungskomplex, der sich einer Anwendung des Migrationsrechts durch nicht in diesem Rechtsgebiet geschulte Juristinnen und Juristen gleichsam entzieht. Fehler in dessen Rechtsanwendung haben dabei stets gravierende und empfindliche Folgen für die (Rechts-) Schutzsuchenden.

In der Veranstaltung werden nach einem Überblick über das allgemeine Ausländerrecht (Erlaubnisvorbehalt, Aufenthaltstitel, Aufenthaltsbeendigung) das materielle Asyl- und Flüchtlingsrecht sowie das verwaltungsbehördliche und gerichtliche Asylverfahrensrecht einschließlich der jeweiligen europäischen und völkerrechtlichen Regelungsbezüge behandelt. Die systematische Darstellung des materiellen Flüchtlingsrechts umfasst sowohl das nationale Asylrecht (Art. 16a GG) als auch die unionsrechtlich geprägte Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (§§ 3 – 3e AsylVfG) unter Berücksichtigung der Vorgaben in Art. 9-Art. 14 der Richtlinie 2011/95/EU (sog. Qualifikationsrichtlinie), die sich ihrerseits an der Genfer Flüchtlingskonvention orientieren. Sodann werden als nachrangiges Schutzsystem die Zuerkennung des unionsrechtlichen subsidiären Schutzes (§ 4 AsylVfG, Art. 15 ff. der Richtlinie 2011/95/EU) sowie der nationale subsidiäre Abschiebungsschutz (Abschiebungsverbote des § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG) vorgestellt. Daran schließt sich eine detaillierte Erläuterung des Asylverfahrens vor dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und seiner verwaltungsrechtlichen Besonderheiten aus praktischer Sicht an. Dabei werden die möglichen Entscheidungsarten des BAMF samt deren jeweiligen Auswirkungen für den Asylbewerber analysiert. Die Vorlesung stellt darüber hinaus auch die bestehenden Rechtsschutzmöglichkeiten, die Grundzüge des Flüchtlingssozialrechts, die Sonderformen des Asylverfahrens und die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts im Bereich des Asylverfahrensrechts vor.

Migrationsrecht
50 Plätze
15 Einheiten

á 2 Semesterwochenstunden

Anfahrt

Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Universitätsplatz 10, 06108 Halle

Der Universitätsplatz liegt im Stadtzentrum angrenzend an den Universitätsring. Fahrradstellplätze befinden sich in zahlreicher Anzahl in unmittelbarer Nähe zum Universitätsring.

In Halle (Saale) Hbf kreuzen sich drei IC-Linien aus Bremen, Berlin, Leipzig, Köln und dem Ruhrgebiet. Der Hauptbahnhof befindet sich südöstlich des Stadtzentrums. Vom Hauptbahnhof Halle fahren verschiedene Straßenbahnlinien ins Zentrum (Marktplatz, Fahrzeit ca. 8-10 min). Am günstigsten erreichen Sie das Audimax mit der Linie 7 Richtung Kröllwitz (Haltestelle Neues Theater). Diese fährt vom Bahnhofsvorplatz, Gleis A, ab. Die Fahrtzeit vom Leipziger Hauptbahnhof zum Hauptbahnhof in Halle beträgt 30 Min.

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