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Staatsrecht I
Beschreibung
3 Semesterwochenstunden
Art der Veranstaltung: Vorlesung
Anzahl der Semesterwochenstunden:
3
Kursinhalte:

  • Grundlagen von Staat und Verfassung der Bundesrepublik Deutschland; Staatsbegriff (Drei-Elemente-Lehre); Staatlichkeit und Souveränität; die tragenden Verfassungsprinzipien aus Art. 1 und Art. 20 GG
  • Staatsvolk und Staatsgewalt in demokratischer Legitimation; Parlamentarische Demokratie – Funktionen des Parlaments; die Rolle der politischen Parteien als Akteure zwischen Staat und Gesellschaft; staatsbürgerliche Gleichheit und Chancengleichheit durch das Wahlrecht
  • Rechtstaatlichkeit und Rechtssicherheit; das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen Rechtsstaates; Kompetenzverteilung nach den Art. 70 ff. GG; Verfahren der Bundes- und Landesgesetzgebung; Grundsatz der Gewaltenteilung
  • Das bundesstaatliche Prinzip des Grundgesetzes; bundesstaatliche Kompetenzordnung; kooperativer Föderalismus und Bundestreue; Verwaltung und Rechtsprechung in der bundesstaatlichen Ordnung
  • Die Organe des Staates: Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung, Bundespräsident
  • Der Schutz der Verfassung durch das Bundesverfassungsgericht und einzelne verfassungsgerichtliche Verfahren nach Art. 93 Abs. 1 GG, § 13 BVerfGG (insb. Organstreit, Bund-Länder-Streit, abstrakte und konkrete Normenkontrolle)

  •  Degenhart, Staatsrecht I, Staatsorganisationsrecht, 31., neu bearbeitete Auflage, C.F. Müller, Heidelberg 2015, 400 S., ISBN: 978-3-8114-4019-7,
  • Gröpl, Staatsrecht I, 7. Auflage 2015, C.H. Beck, 449 S., ISBN: 978-3-406-68155-4,
  • Ipsen, Staatsrecht – Teil 1: Staatsorganisationsrecht, 27., überarbeitete Auflage, 325 S., ISBN: 978-3-8006-4968-6,
  • Altevers/Pieper, Basiswissen Staatsorganisationsrecht, 5., überarbeitete Auflage, Münster 2016, 144 S., ISBN: 978-3-86752-466-7,
  • Kämmerer, Staatsorganisationsrecht, 3. Auflage, München 2016, 220 S., ISBN: 978-3-8006-5266-2,
  • Winkler, Staatsrecht I – Staatsorganisationsrecht, 3. Auflage, München 2016, 170 S., ISBN: 978-3-406-69798-2,
  • Korioth, Staatsrecht I – Staatsorganisationsrecht unter Berücksichtigung europäischer und internationaler Bezüge, 3., überarbeitete Auflage, Stuttgart 2016, 370 S., ISBN: 978-3-17-029928-3,
  • Morlok, Staatsorganisationsrecht, 2. Auflage, Baden-Baden 2015, 425 S., ISBN: 978-3-8487-0656-3

Gegenstand der Vorlesung „Staatsrecht I“ ist das Staatsorganisationsrecht. Der Titel lässt bereits erkennen, dass es im Wesentlichen darum geht, wie ein Staat sich konstituiert und organisiert. Was macht einen Staat zum Staat? Woraus setzt er sich zusammen? Wie interagieren Legislative, Exekutive und Judikative? Welche Rolle spielen Bundestag und Bundesrat? Und inwiefern kann der einzelne Bürger in einer demokratischen Gesellschaft tatsächlich mitentscheiden?

Die Antworten hinter diesen Fragen sind ebenso vielschichtig wie elementar. Im Curriculum des regulären Jurastudiums wird Staatsrecht I daher direkt im ersten Semester angeboten, um den Studierenden gleich zu Beginn grundlegende Einblicke in Aufbau, Strukturierung und Funktionsweise der Bundesrepublik Deutschland zu gewähren und dabei ein Verständnis für die juristische Arbeitsweise im Öffentlichen Recht zu entwickeln. Inhaltlich orientiert sich die Veranstaltung dabei insbesondere an den verfassungsrechtlich verankerten Grundsätzen von Demokratie, Rechts-, Bundes-, Sozialstaatlichkeit, die dem deutschen Staat seine Struktur geben. Im Einzelnen wird sich beispielsweise mit dem Wahlrecht auseinandergesetzt oder es wird der Frage nachgegangen, wie ein Bundesgesetz entsteht. Gelegentlich werden auch Aspekte des Staatsorganisationsrechts nach der Sächsischen Verfassung thematisiert.

Gegenstand von Übungsfällen und Klausuraufgaben sind in der Regel die einzelnen Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht – sei es in Form des Organstreits, des Bund- und Länderstreits oder der abstrakten bzw. konkreten Normenkontrolle.

Zur Einübung der Bearbeitung staatsorganisationsrechtlicher Fälle werden vorlesungsbegleitende Arbeitsgemeinschaften angeboten. Am Ende der Vorlesungszeit wird eine Semesterabschlussklausur angeboten.

Staatsrecht I
200 Plätze
15 Einheiten

á 3 Semesterwochenstunden

Anfahrt

Universität Leipzig, Universitätsstraße 3, 04109 Leipzig

Die Universitätsstraße 3 liegt im Stadtzentrum angrenzend an den Augustusplatz. Fahrradstellplätze befinden sich in zahlreicher Anzahl direkt vor dem Eingang der Universität.

Die Universitätsstraße erreichen Sie mit den Stadtbahnlinien S1, S2, S3, S4, S5, S5X (Haltestelle Hauptbahnhof). Von dort sind es fünf Gehminuten. Ebenso erreichen Sie die Universität mit den Straßenbahnlinien 4, 7, 8, 10, 11, 12, 14, 15 und 16 (Haltestelle Augustusplatz), sowie mit den weiteren Straßenbahnlinien 2 und 9 (Haltestelle Wilhelm-Leuschner-Platz).

aus Richtung Berlin:

Von der Autobahn 9 Abfahrt Merseburg/Leipzig West. Folgen Sie dann der Beschilderung „Zentrum“. Parkmöglichkeiten für PKW finden Sie direkt in der Nähe im Parkhaus Augustusplatz.

aus Richtung München:

Von der Autobahn 9 Abfahrt Merseburg/Leipzig West. Folgen Sie dann der Beschilderung „Zentrum“. Parkmöglichkeiten PKW direkt in der Nähe im Parkhaus Augustusplatz.

aus Richtung Dresden:

Von der Autobahn 14 Abfahrt „Neue Messe“ folgen Sie der B2 in das Zentrum von Leipzig. Folgen Sie der Beschilderung in Richtung Hauptbahnhof Leipzig. Dort finden Sie auch gleich Abstellmöglichkeiten für Busse oder PKW. Weitere Parkhäuser sind das Parkhaus am Augustusplatz oder direkt in der Nähe des Thüringer Hofs das Parkhaus Burgplatz. Alle Parkmöglichkeiten sind über das Verkehrsleitsystem gut ausgeschildert.